Russland-Sanktionen: Ein schaler Beigeschmack auch für Europa
Zum ersten Mal seit Donald Trumps zweitem Amtsantritt hat der Kongress mit einem weitreichenden Gesetz über Russland-Sanktionen klar Position zugunsten der Ukraine bezogen.
Das ist nicht zuletzt das posthume Verdienst des republikanischen Senators Lindsey Graham, der sich bis zu seinem plötzlichen Tod im Juli für keine Verrenkung zu schade war, um den skeptischen Oberbefehlshaber der NATO-Vormacht für die Sache der Freiheit einzunehmen.
Dass Trump in Aussicht gestellt hat, den nun auch vom Repräsentantenhaus gebilligten Gesetzentwurf durch seine Unterschrift in Kraft zu setzen, hat viel damit zu tun, dass dieser Lindsey Grahams Namen trägt – und dass der Gesetzgeber einem Präsidenten weit entgegenkam, der sich selbst für die einzige Lösung eines jeden Problems hält.
Denn es sind nicht die vom Kongress beschlossenen Strafmaßnahmen gegen Putin und einige Oligarchen, von denen man sich eine substantielle Verbesserung von Kiews Lage versprechen darf.
